Allgemeine Geschäftsbedingungen der TROX HESCO Schweiz ag

1. Allgemeines
1.1 Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Lieferungen der TROX HESCO Schweiz AG an Kunden in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein. Mit der Auftragserteilung anerkennt der Kunde ausdrücklich diese Bedingungen.

1.2 Abweichungen, namentlich die Übernahme von anderen allgemeinen Bedingungen wie etwa der SIA-Normen, käufereigene Einkaufsbedingungen usw. sind nur rechtswirksam, wenn sie von TROX HESCO Schweiz AG schriftlich bestätigt werden.

1.3 Firmenindividuelle Bedingungen der TROX HESCO Schweiz AG kommen für die Übernahme von Dienstleistungen wie Inbetriebsetzungen, Betriebsproben, Montagen und Gesamtschemaausarbeitungen zur Anwendung.

1.4 Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Schweizerischen Obligationenrechtes.

2. Auftragsbestätigungen, Bestellungsänderungen, Annullierungen
2.1 Für Umfang und Ausführung der Lieferung ist unsere Auftragsbestätigung massgebend. Sofern innerhalb von zwei Arbeitstagen nach Versand der Auftragsbestätigung kein Gegenbescheid erfolgt, sind die angeführten Spezifikationen verbindlich.

2.2 Nicht in der Auftragsbestätigung enthaltene Materialien oder Leistungen werden separat berechnet.

2.3 Bestellungsänderungen oder Annullierungen nach Ablauf der Frist von zwei Arbeitstagen gem. Ziff. 2.1 gelten nur, wenn sich TROX HESCO Schweiz AG schriftlich damit einverstanden erklärt. Zudem sind die daraus entstehenden Kosten vom Kunden zu tragen.

3. Preise
3.1 Die in den Unterlagen aufgeführten Preise können grundsätzlich jederzeit ohne Vorankündigung geändert werden. 

3.2 Alle aufgeführten Preise verstehen sich exklusiv Mehrwertsteuer.

3.3 Für Bestellungen oder Sendungen mit einem Nettofakturawert unter CHF 100.– wird ein Kleinmengenzuschlag von CHF 65.– erhoben. Für Bestellungen oder Sendungen mit Nettofakturawert von CHF 100.– bis CHF 350.– wird ein Kleinmengenzuschlag von CHF 40.– erhoben.

4. Abbildungen, Eigenschaften und technische Bedingungen
4.1 Die in den Prospekten als Basis von Angeboten enthaltenen technischen Angaben, Abbildungen, Masse, Norm- Schemata und Gewichte sind so lange unverbindlich, als sie nicht mitgeltende Unterlagen einer Auftragsbestätigung sind. Konstruktionsänderungen bleiben vorbehalten. Materialien können durch gleichwertige ersetzt werden. In besonderen Fällen sind verbindliche Mass-Skizzen zu verlangen.

4.2 Der Kunde hat TROX HESCO Schweiz AG über die funktionstechnischen Bedingungen des Anlagesystems zu unterrichten, sofern diese von den allgemeinen Empfehlungen abweichen. 

5. Urheberrecht und Eigentum von technischen Zeichnungen und Unterlagen
Technische Zeichnungen und Unterlagen, die dem Kunden ausgehändigt werden und nicht integrierender Bestandteil des Materials und seiner Verwendung sind, bleiben im Eigentum der TROX HESCO Schweiz AG. Ihre unveränderte oder veränderte Verwendung und Weitergabe ist nur mit schriftlicher Zustimmung von TROX HESCO Schweiz AG gestattet.

6. Lieferbedingungen
6.1 Der Liefertag wird nach bester Voraussicht so genau wie möglich angegeben. Er kann jedoch nicht garantiert werden. Werden Liefertermine jedoch ausdrücklich vereinbart, sind sie verbindlich (Termingeschäft).

6.2 TROX HESCO Schweiz AG ist berechtigt, die Lieferung zurückzuhalten, wenn die vereinbarten Zahlungsbedingungen seitens des Kunden nicht erfüllt werden. 

6.3 Wird die bestellte Ware auf den vereinbarten Liefertag nicht abgenommen, so ist TROX HESCO Schweiz AG berechtigt, die Ware in Rechnung zu stellen. Über die Folgekosten einer Einlagerung verhandeln die Vertragsparteien bezüglich einer einvernehmlichen Lösung.

6.4 Bei Bestellungen auf Abruf stellt TROX HESCO Schweiz AG die bestellte Ware erst nach Eingang des Abrufes her.

6.5 Der Besteller ist berechtigt, für verspätete Lieferungen eine Verzugsentschädigung geltend zu machen, soweit eine Verspätung nachweisbar durch den Lieferanten verschuldet wurde und der Besteller einen Schaden als Folge dieser Verspätung belegen kann. Wird dem Besteller durch Ersatzlieferung ausgeholfen, fällt der Anspruch auf eine Verzugsentschädigung dahin. Die Verzugsentschädigung beträgt für jede volle Woche der Verspätung höchstens 0.5%, insgesamt aber nicht mehr als 5%, berechnet auf dem Vertragspreis des verspäteten Teils der Lieferung. Die ersten zwei Wochen der Verspätung geben keinen Anspruch auf eine Verzugsentschädigung. Nach Erreichen des Maximums der Verzugsentschädigung hat der Besteller dem Lieferanten schriftlich eine angemessene Nachfrist anzusetzen. Wird diese Nachfrist aus Gründen, die der Lieferant zu vertreten hat, nicht eingehalten, ist der Besteller berechtigt, die Annahme des verspäteten Teils der Lieferung zu verweigern. Ist ihm eine Teilannahme wirtschaftlich unzumutbar, so ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und bereits geleistete Zahlungen gegen Rückgabe erfolgter Lieferungen zurückzufordern. Wegen Verspätung der Lieferung oder Leistungen hat der Besteller keine Rechte und Ansprüche ausser den hiervor ausdrücklich genannten. Diese Einschränkung gilt nicht für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit des Lieferanten, jedoch gilt sie auch für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit von Hilfspersonen.

7. Versand-/Transportbedingungen
7.1 TROX HESCO Schweiz AG ist in der Wahl des Transportmittels frei. Bahnlieferungen erfolgen franko Schweizer Talbahnstation, Camionsendungen franko Baustelle ohne Ablad. Wenn die Baustelle für Lastwagen nicht zugänglich ist, hat der Kunde rechtzeitig den Ablieferungsort zu bestimmen.

7.2 Verpackungskosten werden dem Kunden in Rechnung gestellt.

7.3 Mehrkosten des Transportes trägt der Kunde, wenn sie durch seine Sonderwünsche (Express, spezielle Ankunftszeiten usw.) verursacht werden.

7.4 Es werden diejenigen Verpackungen und Transportmittel eingesetzt, die sich im Urteil der TROX HESCO Schweiz AG als zweckmässig erweisen.

7.5 Ausdrücklich in Rechnung gestellte und spezifizierte Verpackungen und Transportmittel werden gutgeschrieben, sofern diese innert Monatsfrist in einwandfreiem Zustand franko Lieferwerk zurückgeschickt werden.

7.6 Beanstandungen wegen Transportschäden müssen sofort nach deren Entdecken durch den Kunden bei Bahn, Post oder beim Transporteur schriftlich angebracht werden.

7.7 Erfolgt der Transport und Ablad durch Personal und Einrichtungen der TROX HESCO Schweiz AG, gilt der Grundsatz „frei Baustelle auf Boden“. Erfolgt der Ablad durch Personal und Einrichtungen des Kunden, ist der Ablad Sache und Risiko des Kunden.

8. Übergang von Nutzen und Gefahr
Erfolgt der Ablad durch Personal und Einrichtungen der TROX HESCO Schweiz AG, gehen Nutzen und Gefahr mit dem Aufsetzen auf den Boden auf den Kunden über. Erfolgt der Ablad durch Personal und Einrichtungen des Kunden, gehen Nutzen und Gefahr mit dem Eintreffen des Transportfahrzeuges am Belieferungsort auf den Kunden über. Wird die Ware durch Personal der TROX HESCO Schweiz AG montiert, gehen Nutzen und Gefahr mit dem Abschluss der Montage auf den Kunden über. Holt der Kunde die Ware im Werk ab oder wird die Ware mittels Frachtführer versandt, gehen Nutzen und Gefahr mit dem Abgang der Lieferung ab Werk auf den Kunden über. 

9. Eigentumsvorbehalt
9.1 Der Lieferant bleibt Eigentümer seiner gesamten Lieferungen, bis er die Zahlungen gemäss Vertrag vollständig erhalten hat.

9.2 Der Besteller ist verpflichtet, bei Massnahmen, die zum Schutze des Eigentums des Lieferanten erforderlich sind, mitzuwirken; insbesondere ermächtigt er den Lieferanten mit Abschluss des Vertrages, auf Kosten des Bestellers die Eintragung oder Vormerkung des Eigentumsvorbehalts in öffentlichen Registern, Büchern oder dergleichen gemäss den betreffenden Landesgesetzen vorzunehmen und alle diesbezüglichen Formalitäten zu erfüllen.

9.3 Der Besteller wird die gelieferten Gegenstände auf seine Kosten während der Dauer des Eigentumsvorbehalts instand halten und zugunsten des Lieferanten gegen Diebstahl, Bruch, Feuer, Wasser und sonstige Risiken versichern. Er wird ferner alle Massnahmen treffen, damit der Eigentumsanspruch des Lieferanten weder beeinträchtigt noch aufgehoben wird.

10. Rücknahme von Waren
10.1 Es ist der TROX HESCO Schweiz AG freigestellt, nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden Lagerwaren zurückzunehmen, sofern diese beim Vereinbarungszeitpunkt noch im Lieferprogramm enthalten und fabrikneu sind (max. 6 Monate alt, ungebraucht, originalverpackt). Eine Verpflichtung zur Rücknahme besteht jedoch nicht.

10.2 Nicht lagerhaltige, d.h. auf Bestellung angefertigte Produkte werden nicht zurückgenommen.

10.3 Die Rücksendung ist innert 30 Tagen nach Lieferung und nur gegen Voranmeldung mit dem Lieferschein franko an den vereinbarten Ort zurückzuschicken. Von einer Gutschrift werden abgezogen: Prüfgebühr, Versandspesen, eventuelle Instandstellungskosten sowie Umtriebskosten. Der minimale Abzug für die Umtriebe beträgt 30% vom Nettofakturawert, jedoch im Minimum CHF 150.–, sofern Ware und Verpackung in einwandfreiem Zustand sind. Eine Auszahlung der Gutschrift ist ausgeschlossen. Sie kann nur auf zukünftige Bestellungen angerechnet werden.

11. Prüfung / Mängelrüge bei Abnahme der Lieferung
11.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Waren sofort nach Empfang zu prüfen. Waren, die nicht dem Lieferschein entsprechen oder sichtbare Mängel aufweisen, sind vom Kunden innerhalb von 8 Tagen, vom Empfang an gerechnet, schriftlich geltend zu machen (bezüglich Transportschäden siehe Ziff. 7.7). Unterlässt er dies, gelten Lieferungen und Leistungen als genehmigt.

11.2 Eine nicht fristgemässe Mängelrüge führt überdies zur Verwirkung der Gewährleistungspflicht (Garantiepflicht) der TROX HESCO Schweiz AG.

11.3 Wünscht der Kunde Abnahmeprüfungen und sind diese nicht ausdrücklich im Lieferumfang enthalten, so müssen diese schriftlich vereinbart werden und gehen zu Lasten des Kunden. Können die Abnahmeprüfungen aus Gründen, welche TROX HESCO Schweiz AG nicht zu vertreten hat, innert der festgelegten Frist nicht durchgeführt werden, so gelten die mit diesen Prüfungen festzustellenden Eigenschaften bis zum Beweis des Gegenteils gemäss Ziff. 11.1 als vorhanden.

11.4 Mängelrügen heben die Zahlungsfrist nicht auf. 

12. Mängelrüge von beim Empfang der Ware nicht feststellbaren Mängeln 
Beim Empfang nicht ohne weiteres feststellbare Mängel hat der Kunde zu rügen (analoges Vorgehen wie in Ziff. 11), sobald sie erkannt werden, spätestens jedoch vor Ablauf der Garantiefristen gemäss Ziff. 13.

13. Gewährleistungsfristen / Dauer und Beginn
13.1 Die Gewährleistung für Klima- und Lüftungskomponenten dauert 12 Monate ab Inbetriebsetzung, höchstens jedoch 24 Monate ab Liefertag, wenn die Inbetriebsetzung infolge baulicher Verzögerungen nicht vorher erfolgen kann. 

13.2 Die Gewährleistung dauert für alle übrigen Waren, auch wenn diese an Geräten ein- oder aufgebaut sind, 12 Monate ab Liefertag. Dies betrifft zum Beispiel Steuerungen, Regelungen, Strömungswächter, Volumenstromregler, Brandschutzklappen, Ventilatoren usw. 

13.3 Für nachgelieferte Waren im Sinne der Erfüllung von Gewährleistungen gemäss Ziff. 14. gelten wiederum die Basisgewährleistungsfristen (ohne Verlängerung) gemäss Ziff. 13. Nicht verlängert wird jedoch die Frist für die Teile der ursprünglich gelieferten Ware, die keine Mängel aufweisen.

14. Gewährleistungen
14.1 Die Gewährleistung erstreckt sich auf die in den TROX HESCO-Katalogen angegebenen Leistungen, auf die bestätigten Leistungen und die mängelfreie Beschaffenheit der Waren.

14.2 TROX HESCO Schweiz AG erfüllt ihre Gewährleistungspflichten, indem sie nach eigener Wahl defekte Waren bzw. Teile auf der Anlage kostenlos repariert oder Ersatzteile frei ab Werk zur Verfügung stellt. Weitere Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, insbesondere auf Minderung oder Wandlung, für Auswechslungskosten des Kunden, Schadenersatz, Kosten für Feststellung von Schadenursachen, Expertisen, Folgeschäden (Betriebsunterbrechung, Wasser- und Umweltschäden usw.) u.a. 14.3 Wenn aber aus zwingenden terminlichen Gründen (Notfall) die Auswechslung oder Reparatur von defekten Teilen durch den Kunden vorgenommen werden muss, übernimmt TROX HESCO Schweiz AG nur nach vorangehender gegenseitiger Absprache und schriftlicher Freigabe die nachzuweisenden Kosten nach den branchenüblichen Regieansätzen. Auswechslungen im Ausland sind von dieser Regelung nicht erfasst.

14.4 Diese Gewährleistungsverpflichtungen sind nur gültig, wenn TROX HESCO Schweiz AG über einen eingetroffenen Schaden rechtzeitig informiert wird (vgl. Ziff. 11. und 12.).

14.5 Die Gewährleistung erlischt, wenn Kunden oder Dritte ohne schriftliche Zustimmung der TROX HESCO Schweiz AG Änderungen oder Reparaturen vornehmen. 

14.6 Es ist Sache des Kunden, dafür zu sorgen, dass die Randbedingungen für eine normale Durchführung des Zeistungsnachweises geschaffen sind.

14.7 Alle Fälle von Vertragsverletzungen und deren Rechtsfolgen sowie alle Ansprüche des Bestellers, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, sind in diesen Bedingungen abschliessend geregelt. Insbesondere sind alle nicht ausdrücklich genannten Ansprüche auf Schadenersatz, Minderung, Aufhebung des Vertrags oder Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen. In keinem Fall bestehen Ansprüche des Bestellers auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, wie namentlich Produktionsausfall, Nutzungsverluste, Verlust von Aufträgen, entgangener Gewinn sowie von anderen mittelbaren oder unmittelbaren Schäden. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit des Lieferanten, jedoch gilt er auch für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit von Hilfspersonen. Im Übrigen gilt dieser Haftungsausschluss nicht, soweit ihm zwingendes Recht entgegensteht.

14.8 Der Installateur ist gemäss VKF verpflichtet, Brandschutzprodukte gemäss den Inbetriebnahme- und Montageanleitungen des Herstellers zu installieren. Abweichende Anwendungen sind nicht erlaubt. Bei nicht zulassungskonformer Anwendung erlischt jegliche Garantie.

15. Ausschluss der Gewährleistung
15.1 Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden, verursacht durch höhere Gewalt, Anlagekonzepte und Ausführungen, die nicht dem jeweils massgeblichen Stand der Technik entsprechen, ferner Nichtbeachtung der technischen Richtlinien der TROX HESCO Schweiz AG über Projektierung, Montage, Inbetriebsetzung, Betrieb und Wartung sowie unsachgemässe Arbeit Dritter. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind ferner Mängel, die durch nicht ausgeführte Wartung, Prüfung oder Schäden durch Wassereinwirkung entstehen. 15.2 Ebenfalls von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Teile, die einem natürlichen Verschleiss unterliegen.

15.3 Im weiteren sind ausgeschlossen: Schäden, verursacht durch Einsatz von unsachgemässen Energieträgern (Wärme, Kälte), Korrosionsschäden, insbesondere wenn Wasseraufbereitungsanlagen Entkalker usw. angeschlossen oder ungeeignete Frostschutzmittel beigegeben sind, ferner Schäden, die durch unsachgemässen elektrischen Anschluss sowie ungenügende Absicherung, durch aggressives Wasser, zu hohen Wasserdruck, unsachgemässes Entkalken, chemische oder elektrolytische Einflüsse usw. verursacht werden. Die Gewährleistung gilt nicht bei periodisch oder länger dauernder Entleerung der Anlage, bei Betrieb mit Dampf, Zugabe von Stoffen zum Heizungs- oder Kühlwasser, die auf Stahl, Kupfer oder Dichtungsmaterial aggressiv wirken können, übermässige Schlammablagerung in den Anlageteilen und bei zeitweiser oder ständiger Sauerstoffeinschleppung in die Anlage.

15.4 Ausgeschlossen sind Forderungen, die aufgrund abweichender Anwendung und Installation gegenüber den Inbetriebnahme und Montageanleitungen des Herstellers, insbesondere bei Brandschutz- und Entrauchungsprodukten, entstehen. Der Lieferant ist nicht verpflichtet, kostenlose Abnahmekontrollen vor Ort zu machen.

16. Produkthaftpflicht
Soweit der Kunde keine eigene Haftung (mangelhafte Installation, Veränderung des Produktes, falsches Konzept, mangelhafte Beratung usw.) zu vertreten hat, kommt TROX HESCO Schweiz AG direkt für Schäden im Sinne des Produkthaftpflichtgesetzes auf. Der Kunde kann in diesem Fall den allenfalls gegen ihn vorgehenden Geschädigten direkt an TROX HESCO Schweiz AG verweisen.

17. Zahlungsbedingungen
17.1 Das Zahlungsziel ist 30 Tage netto ab Rechnungsdatum.

17.2 Die vereinbarten Zahlungstermine sind auch dann einzuhalten, wenn nach Abgang der Lieferung ab Werk irgendwelche Verzögerungen eintreten. Es ist unzulässig, Zahlungen wegen Beanstandungen, noch nicht erteilten Gutschriften oder von TROX HESCO Schweiz AG nicht anerkannten Gegenforderungen zu kürzen oder zurückzubehalten.

17.3 Die Zahlungen sind auch dann zu leisten, wenn unwesentliche Teile fehlen, aber dadurch der Gebrauch der Lieferung nicht verunmöglicht wird oder wenn auch an der Lieferung Nacharbeiten notwendig sind. 

17.4 Für verspätete Zahlungen wird ein bankenüblicher Verzugszins berechnet.

17.5 TROX HESCO Schweiz AG steht es zu, die Auslieferung pendenter Aufträge von der Zahlung der fälligen Forderungen abhängig zu machen oder gar den Auftrag zu annullieren.

17.6 Ab einem gewissen Auftragsvolumen wird ein Drittel der Auftragssumme im Sinne einer Vorauszahlung sofort nach Erhalt der Auftragsbestätigung in Rechnung gestellt, sofern im Voraus vereinbart.

18. Besondere Bestimmungen
Rohmaterialmangel, Betriebsstörungen und Fälle höherer Gewalt entbinden TROX HESCO Schweiz AG für die Dauer solcher Behinderungen und deren Folgen von den eingegangenen Lieferverpflichtungen, ohne dass dem betreffenden Kunden ein Schadenersatz zusteht.

19. Schlussbestimmungen
19.1 Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder infolge Änderungen der Gesetzgebung nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen und die Wirksamkeit des Vertrages im Ganzen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll die wirksame und durchführbare Bestimmung treten, die dem Sinn und Zweck der nichtigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erweist sich der Vertrag als lückenhaft, gelten die Bestimmungen als vereinbart, die dem Sinn und Zweck des Vertrages entsprechen und im der Parteien zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vereinbart worden wären.

19.2 Gerichtsstand ist das Domizil der TROX HESCO Schweiz AG, 8630 Rüti. 
Der Vertrag unterliegt dem schweizerischen materiellen Recht.

(Stand Februar 2016)

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