ALLGEMEINE VERKAUFS- UND LIEFERBEDINGUNGEN DER TROX HESCO SCHWEIZ AG (AVLB)

1. Allgemeines

1.1 Die nachstehenden Bedingungen (nachfolgend „AVLB") gelten für die gesamte Vertragsbeziehung zwischen TROX HESCO Schweiz AG (nachstehend „TROX HESCO") und ihren Kunden (nachstehend „Kunden“ bzw. „Kunde“). Mit der Auftragsertei-lung anerkennt der Kunde ausdrücklich diese AVLB.

1.2 Anderslautende Bedingungen, namentlich die Übernahme von anderen allgemeinen Bedingungen wie etwa der SIA-Normen, käufereigene Einkaufsbedingungen usw., sowie allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn sie von TROX HESCO ausdrücklich und schriftlich angenommen bzw. bestätigt worden sind. Firmenindividuelle Bedingungen der TROX HESCO kommen für die Übernahme von Dienst-leistungen wie Inbetriebsetzungen, Betriebsproben, Montagen und Gesamtschemaausarbeitungen zur Anwendung.

1.3 Alle nachstehend genannten Dokumente bilden Grundlage des Vertrages zwischen TROX HESCO und dem Kunden. Die Do-kumente gelten in nachstehender Rangordnung. Bei Wider-sprüchen hat das Vorhergehende vor dem Nachfolgenden Vor-rang. Es gelten nacheinander:

a) der schriftliche Vertrag nach Massgabe der Auf-tragsbestätigung von TROX HESCO für die jeweili-ge Bestellung,

b) die Auftragsbestätigung,

c) das dem Vertrag zugrundeliegende schriftliche bzw. per E-Mail abgegebene Angebot von TROX HESCO,

d) diese AVLB

e) die auf der Webseite von TROX HESCO abrufbare Datenschutzerklärung,

f) die weiteren in diesen AVLB genannten Dokumen-te, sofern einschlägig.

1.4 Soweit der Kunde Materialien zur Weiterverarbeitung bereit-stellt (Beistellmaterial), sind diese frei dem Werk von TROX HESCO anzuliefern und müssen den für die Verarbeitung er-forderlichen Spezifikationen entsprechen. Die Parteien sind sich einig, dass der Kunde sämtliche Beschaffungs-, Versi-cherungs-, Transport- und Entladungskosten trägt.

1.5 Bei mehreren Sprachversionen dieser AVLB ist die deutsche Version die einzige massgebliche.

1.6 Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Schweizerischen Obligationenrechtes.

2. Auftragsbestätigungen, Bestellungsänderungen, Annul-lierungen

2.1 Für Vertragsabschluss, Umfang und Ausführung der Lieferung ist die Auftragsbestätigung der TROX HESCO massgebend. Die in der Auftragsbestätigung angeführten Spezifikationen sind verbindlich.

2.2 Nicht in der Auftragsbestätigung enthaltene Materialien oder Leistungen werden separat verrechnet.

2.3 Bestellungsänderungen, -ergänzungen, -spezifikationen oder Annullierungen gelten nur, wenn sich die TROX HESCO schriftlich oder per E-Mail damit einverstanden erklärt. Zudem sind die daraus entstehenden Kosten vom Kunden zu tragen.

3. Preise

3.1 Die in den Unterlagen aufgeführten Preise können jederzeit ohne Vorankündigung durch die TROX HESCO einseitig geän-dert werden.

3.2 Die Preise von TROX HESCO verstehen sich, soweit nicht anders vereinbart, netto, „FCA 8630 Rüti (ZH)“ (Incoterms® 2010) für Lieferungen ausserhalb der Schweiz und "DAP Bau-stelle" für Lieferungen innerhalb der Schweiz, ohne Verpa-ckung, inkl. Transport, ohne Versicherung und exkl. der ge-setzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuer oder Mehrwertsteu-er.

4. Abbildungen, Eigenschaften und technische Bedingun-gen

4.1 Die in den Prospekten als Basis von Angeboten enthaltenen technischen Angaben, Abbildungen, Masse, Norm- Schemata und Gewichte sind so lange unverbindlich, als sie nicht Be-standteil einer Auftragsbestätigung sind. Konstruktionsände-rungen bleiben vorbehalten. Materialien können durch gleich-wertige ersetzt werden. In besonderen Fällen sind verbindliche Mass-Skizzen zu verlangen.

4.2 Der Kunde hat TROX HESCO über die funktionstechnischen Bedingungen des Anlagesystems zu unterrichten, sofern diese von den allgemeinen Empfehlungen abweichen.

5. Urheberrecht und Eigentum von technischen Zeichnun-gen und Unterlagen

5.1 Technische Zeichnungen und Unterlagen, die dem Kunden ausgehändigt werden und nicht integrierender Bestandteil des Materials und seiner Verwendung sind, bleiben im Eigentum der TROX HESCO. Ihre unveränderte oder veränderte Ver-wendung und Weitergabe ist nur mit schriftlicher Zustimmung von TROX HESCO gestattet.

6. Lieferbedingungen

6.1 Die mit dem Kunden vereinbarten Lieferbedingungen sind in der Auftragsbestätigung festgehalten. Falls keine Vereinba-rung getroffen wurde, erfolgt die Lieferung gemäss „FCA 8630 Rüti (ZH)“ (Incoterms® 2010) für Lieferungen ausserhalb der Schweiz und "DAP Baustelle" für Lieferungen innerhalb der Schweiz.

6.2 Der Liefertag wird nach bester Voraussicht so genau wie möglich angegeben. Er kann jedoch nicht garantiert werden. Werden Liefertermine jedoch ausdrücklich vereinbart, sind sie verbindlich (Termingeschäft).

6.3 Sofern nicht anders vereinbart, gilt die Lieferfrist als eingehal-ten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Ware bei Lieferungen aus-serhalb der Schweiz an den vereinbarten Frachtführer überge-ben worden ist („FCA 8630 Rüti (ZH)“, Incoterms® 2010) und bei Lieferungen innerhalb der Schweiz die Ware an der verein-barten Adresse angekommen und zum Ausladen bereit ist ("DAP Baustelle", Incoterms® 2010).

6.4 TROX HESCO ist berechtigt, die Lieferung zurückzuhalten, wenn der Kunde die vereinbarten Zahlungsbedingungen nicht einhält.

6.5 Wird die bestellte Ware auf den vereinbarten Liefertag nicht abgenommen, so ist TROX HESCO berechtigt, die Ware in Rechnung zu stellen. Über die Folgekosten einer Einlagerung verhandeln die Vertragsparteien bezüglich einer einvernehmli-chen Lösung. Im Übrigen gilt Ziffer 9.

6.6 Bei Bestellungen auf Abruf stellt TROX HESCO die bestellte Ware erst nach Eingang des Abrufes her.

6.7 Der Kunde ist berechtigt, für verspätete Lieferungen eine Ver-zugsentschädigung geltend zu machen, soweit eine Ver-spätung nachweisbar durch TROX HESCO verschuldet wurde und der Kunde einen Schaden als Folge dieser Verspätung be-legen kann. Wird dem Kunden durch Ersatzlieferung ausgehol-fen, fällt der Anspruch auf eine Verzugsentschädigung dahin.

6.8 Die Verzugsentschädigung beträgt für jede volle Woche der Verspätung höchstens 0.5%, insgesamt aber nicht mehr als 5%, berechnet auf dem Vertragspreis des verspäteten Teils der Lieferung. Die ersten zwei Wochen der Verspätung geben keinen Anspruch auf eine Verzugsentschädigung.

6.9 Nach Erreichen des Maximums der Verzugsentschädigung hat der Kunde TROX HESCO schriftlich eine angemessene Nach-frist anzusetzen. Wird diese Nachfrist aus Gründen, die TROX HESCO zu vertreten hat, nicht eingehalten, ist der Kunde be-rechtigt, die Annahme des verspäteten Teils der Lieferung zu verweigern. Ist ihm eine Teilannahme wirtschaftlich unzumut-bar, so ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und be-reits geleistete Zahlungen gegen Rückgabe erfolgter Lieferun-gen zurückzufordern.

6.10 Wegen Verspätung der Lieferung oder Leistungen hat der Kunde keine Rechte und Ansprüche ausser den hiervor aus-drücklich genannten. Diese Einschränkung gilt nicht für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit der TROX HESCO, jedoch gilt sie auch für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit von Hilfspersonen.

6.11 Rohmaterialmangel, Betriebsstörungen und Fälle höherer Ge-walt entbinden TROX HESCO für die Dauer solcher Behinde-rungen und deren Folgen von den eingegangenen Lieferver-pflichtungen, ohne dass dem betreffenden Kunden ein Scha-denersatz zusteht.

7. Versand- / Transportbedingungen

7.1 Bei Lieferungen innerhalb der Schweiz ("DAP Baustelle", In-coterms® 2010) ist TROX HESCO in der Wahl des Trans-portmittels frei. Bahnlieferungen erfolgen franko Schweizer Talbahnstation, Camionsendungen franko Baustelle ohne Ab-lad. Wenn die Baustelle für Lastwagen nicht zugänglich ist, hat der Kunde rechtzeitig den Ablieferungsort zu bestimmen.

7.2 Die Verpackung der Ware ist Sache von TROX HESCO. Es werden diejenigen Verpackungen eingesetzt, die sich nach Einschätzung der TROX HESCO als zweckmässig erweisen. Die Verpackungskosten werden dem Kunden in Rechnung gestellt.

7.3 Ausdrücklich in Rechnung gestellte und spezifizierte Verpa-ckungen und Transportmittel werden gutgeschrieben, sofern diese innert Monatsfrist in einwandfreiem Zustand franko Lie-ferwerk zurückgeschickt werden.

7.4 Mehrkosten des Transportes trägt der Kunde, wenn sie durch seine Sonderwünsche (Express, spezielle Ankunftszeiten usw.) verursacht werden.

7.5 Beanstandungen wegen Transportschäden müssen sofort nach deren Entdecken durch den Kunden bei Bahn, Post oder beim Transporteur schriftlich angebracht werden.

8. Übergang von Nutzen und Gefahr

8.1 Mit erfolgter Lieferung (vgl. Ziffer 6.3) gehen Nutzen und Ge-fahr auf den Kunden über. Holt der Kunde die Ware im Werk ab, gehen Nutzen und Gefahr mit dem Abgang der Lieferung ab Werk auf den Kunden über.

8.2 Wird die Ware durch Personal der TROX HESCO montiert, gehen Nutzen und Gefahr mit dem Abschluss der Montage auf den Kunden über.

9. Annahmeverzug und Verletzung sonstiger Mitwirkungs-pflichten

9.1 Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, ist TROX HESCO berechtigt, den ihr entstandenen Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwen-dungen, zu verlangen. In diesem Fall geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die-ser in Annahmeverzug gerät. Verletzt der Kunde Mitwirkungs-pflichten, ist TROX HESCO zudem berechtigt, den Lieferter-min gemäss Ziffer 6.2 angemessen anzupassen.

10. Vorschriften im Bestimmungsland und Aussenwirt-schaftsrecht

10.1 Der Kunde hat TROX HESCO spätestens mit der Bestellung auf sämtliche Vorschriften und Normen des Bestimmungslan-des aufmerksam zu machen, die sich auf die Ausführung der Lieferungen und Leistungen, den Betrieb sowie auf die Krank-heits- und Unfallverhütung beziehen.

10.2 Sollte TROX HESCO infolge Unterlassung der vorgenannten Mitteilungspflicht belangt werden, verpflichtet sich der Kunde, TROX HESCO vollumfänglich schadlos zu halten.

10.3 Der Kunde ist im Hinblick auf die von TROX HESCO bezoge-ne Ware verpflichtet, alle anwendbaren Gesetze und sonsti-gen Vorschriften des Aussenwirtschaftsrechts, insbesondere die Regelungen zur Exportkontrolle sowie die anwendbaren Handelsembargos, zu befolgen. Dies betrifft sowohl nationale als auch ausländische Vorschriften, insbesondere, aber nicht ausschliesslich, die Vorschriften der US-Exportadministration und EU-Vorschriften. Die von TROX HESCO bezogenen Pro-dukte dürfen weder direkt noch indirekt wiederverkauft, expor-tiert, wiederexportiert, vertrieben, transferiert oder anderweitig abgesetzt werden, ohne vorab alle Beschränkungen zu beach-ten, alle erforderlichen Verwaltungsentscheidungen einzuholen und alle Formalitäten zu erfüllen, die nach den vorgenannten Gesetzen, Vorschriften und sonstigen Regelungen zu beach-ten sind oder gefordert werden.

11. Eigentumsvorbehalt

11.1 TROX HESCO bleibt Eigentümerin ihrer gesamten Lieferun-gen, bis sie die Zahlungen gemäss Vertrag vollständig erhal-ten hat.

11.2 Der Kunde ist verpflichtet, bei Massnahmen, die zum Schutze des Eigentums der TROX HESCO erforderlich sind, mitzuwir-ken; insbesondere ermächtigt er die TROX HESCO mit Ab-schluss des Vertrages, auf Kosten des Kunden die Eintragung oder Vormerkung des Eigentumsvorbehalts in öffentlichen Registern, Büchern oder dergleichen gemäss den betreffen-den Landesgesetzen vorzunehmen und alle diesbezüglichen Formalitäten zu erfüllen.

11.3 Der Kunde wird die gelieferten Gegenstände auf seine Kosten während der Dauer des Eigentumsvorbehalts instandhalten und zugunsten der TROX HESCO gegen Diebstahl, Bruch, Feuer, Wasser und sonstige Risiken versichern. Er wird fer-ner alle Massnahmen treffen, damit der Eigentumsanspruch der TROX HESCO weder beeinträchtigt noch aufgehoben wird.

12. Rücknahme von Waren

12.1 Es ist der TROX HESCO freigestellt, nach vorheriger schriftli-cher Vereinbarung mit dem Kunden Lagerwaren zurückzuneh-men, sofern diese beim Vereinbarungszeitpunkt noch im Lie-ferprogramm enthalten und fabrikneu sind (max. 6 Monate alt, ungebraucht, originalverpackt). Eine Verpflichtung zur Rück-nahme besteht jedoch nicht.

12.2 Nicht lagerhaltige, d.h. auf Bestellung angefertigte Produkte werden nicht zurückgenommen.

12.3 Die Rücksendung ist innert 30 Tagen nach Lieferung und nur gegen Voranmeldung mit dem Lieferschein franko an den ver-einbarten Ort zurückzuschicken. Von einer Gutschrift werden abgezogen: Prüfgebühr, Versandspesen, eventuelle In-standstellungskosten sowie Umtriebskosten. Der minimale Abzug für die Umtriebe beträgt 30% vom Nettofakturawert, jedoch im Minimum CHF 150.00, sofern Ware und Verpa-ckung in einwandfreiem Zustand sind. Eine Auszahlung der Gutschrift ist ausgeschlossen. Sie kann nur auf zukünftige Bestellungen angerechnet werden.

13. Prüfung / Mängelrüge bei Abnahme der Lieferung

13.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Waren sofort nach Empfang zu prüfen. Waren, die nicht dem Lieferschein entsprechen oder feststellbare Mängel aufweisen, sind vom Kunden innerhalb von 8 Tagen nach Warenerhalt, schriftlich geltend zu machen (bezüglich Transportschäden siehe Ziffer 7.5). Unterlässt er dies, gelten Lieferungen und Leistungen als genehmigt.

13.2 Eine nicht fristgemässe Mängelrüge führt zur Verwirkung der Gewährleistungspflicht (Garantiepflicht) der TROX HESCO.

13.3 Wünscht der Kunde Abnahmeprüfungen und sind diese nicht ausdrücklich im Lieferumfang enthalten, so müssen diese schriftlich vereinbart werden und gehen zu Lasten des Kun-den. Können die Abnahmeprüfungen aus Gründen, welche TROX HESCO nicht zu vertreten hat, innert der festgelegten Frist nicht durchgeführt werden, so gelten die mit diesen Prü-fungen festzustellenden Eigenschaften bis zum Beweis des Gegenteils gemäss Ziffer 13.1 als vorhanden.

13.4 Mängelrügen heben die Zahlungsfrist nicht auf.

14. Mängelrüge von beim Empfang der Ware nicht feststell-baren Mängeln

14.1 Beim Empfang nicht feststellbare Mängel hat der Kunde so-fort, d.h. innerhalb von 8 Tagen nach Entdeckung, zu rügen (analoges Vorgehen wie in Ziffer 13), spätestens jedoch vor Ablauf der Gewährleistungsfristen gemäss Ziffer 15.

15. Gewährleistungsfristen / Dauer und Beginn

15.1 Die Gewährleistung für Klima- und Lüftungskomponenten dauert 12 Monate ab Inbetriebsetzung, höchstens jedoch 24 Monate ab Liefertag, wenn die Inbetriebsetzung infolge bauli-cher Verzögerungen nicht vorher erfolgen kann.

15.2 Die Gewährleistung dauert für alle übrigen Waren, auch wenn diese an Geräten ein- oder aufgebaut sind, 12 Monate ab Lie-fertag. Dies betrifft zum Beispiel Steuerungen, Regelungen, Strömungswächter, Volumenstromregler, Brandschutzklappen, Ventilatoren usw.

15.3 Für nachgelieferte Waren im Sinne der Erfüllung von Gewähr-leistungen gemäss Ziffer 16 gelten wiederum die Basisge-währleistungsfristen (ohne Verlängerung) gemäss Ziffer 15.1 und 15.2. Nicht verlängert wird jedoch die Frist für die Teile der ursprünglich gelieferten Ware, die keine Mängel aufwei-sen.

16. Gewährleistung

16.1 Die Gewährleistung erstreckt sich auf die in den TROX HESCO-Katalogen angegebenen Leistungen, auf die bestätig-ten Leistungen und die mängelfreie Beschaffenheit der Waren.

16.2 TROX HESCO erfüllt ihre Gewährleistungspflichten, indem sie nach eigener Wahl defekte Waren bzw. Teile auf der Anlage kostenlos repariert oder Ersatzteile frei ab Werk zur Verfügung stellt. Weitere Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, insbesondere auf Minderung oder Wandelung, für Auswechs-lungskosten des Kunden, Schadenersatz, Kosten für Feststel-lung von Schadenursachen, Expertisen, Folgeschäden (Be-triebsunterbrechung, Wasser- und Umweltschäden usw.) u.a.

16.3 Wenn aber aus zwingenden terminlichen Gründen (Notfall) die Auswechslung oder Reparatur von defekten Teilen durch den Kunden vorgenommen werden muss, übernimmt TROX HESCO nur nach vorangehender gegenseitiger Absprache und schriftlicher Freigabe die nachzuweisenden Kosten nach den branchenüblichen Regieansätzen. Im Ausland muss nebst schriftlicher Freigabe durch TROX HESCO eine Kostenschät-zung des mutmasslichen Serviceerbringers (z.B. HGI in DE) vorliegen.

16.4 Diese Gewährleistungsverpflichtungen gelten nur dann, wenn TROX HESCO über einen eingetroffenen Schaden rechtzeitig informiert wird (vgl. Ziffer 13 und 14).

16.5 Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde oder Dritte ohne schriftliche Zustimmung der TROX HESCO Änderungen oder Reparaturen vornehmen.

16.6 Es ist Sache des Kunden, dafür zu sorgen, dass die Randbe-dingungen für eine normale Durchführung des Leistungsnach-weises geschaffen sind.

16.7 Der Kunde bzw. der von ihm beauftragte Installateur ist ge-mäss VKF verpflichtet, Brandschutzprodukte gemäss den In-betriebnahme- und Montageanleitungen des Herstellers zu in-stallieren. Abweichende Anwendungen sind nicht erlaubt. Bei nicht zulassungskonformer Anwendung erlischt jegliche Ga-rantie.

16.8 Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden, ver-ursacht durch höhere Gewalt, Anlagekonzepte und Ausführun-gen, die nicht dem jeweils massgeblichen Stand der Technik entsprechen, ferner Nichtbeachtung der technischen Richtli-nien der TROX HESCO über Projektierung, Montage, Inbe-triebsetzung, Betrieb und Wartung sowie unsachgemässe Ar-beit Dritter.

16.9 Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind ferner Mängel, die durch nicht ausgeführte Wartung, Prüfung oder Schäden durch Wassereinwirkung entstehen.

16.10 Ebenfalls von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Teile, die einem natürlichen Verschleiss unterliegen.

16.11 Im Weiteren sind ausgeschlossen: Schäden, verursacht durch Einsatz von unsachgemässen Energieträgern (Wärme, Kälte), Korrosionsschäden, insbesondere, wenn Wasseraufberei-tungsanlagen, Entkalker usw. angeschlossen oder ungeeigne-te Frostschutzmittel beigegeben sind, ferner Schäden, die durch unsachgemässen elektrischen Anschluss sowie unge-nügende Absicherung, durch aggressives Wasser, zu hohen Wasserdruck, unsachgemässes Entkalken, chemische oder elektrolytische Einflüsse usw. verursacht werden.

16.12 Die Gewährleistung gilt nicht bei periodisch oder länger dau-ernder Entleerung der Anlage, bei Betrieb mit Dampf, Zugabe von Stoffen zum Heizungs- oder Kühlwasser, die auf Stahl, Kupfer oder Dichtungsmaterial aggressiv wirken können, übermässige Schlammablagerung in den Anlageteilen und bei zeitweiser oder ständiger Sauerstoffeinschleppung in die Anla-ge.

16.13 Ausgeschlossen sind Forderungen, die aufgrund abweichen-der Anwendung und Installation gegenüber den Inbetriebnah-me- und Montageanleitungen des Herstellers, insbesondere bei Brandschutz und Entrauchungsprodukten, entstehen. Die TROX HESCO ist nicht verpflichtet, kostenlose Abnahmekon-trollen vor Ort zu machen.

17. Haftung

17.1 TROX HESCO haftet unbeschränkt in Fällen der ausdrückli-chen Übernahme einer Garantie. Ebenso haftet TROX HESCO unbeschränkt bei Verletzung des Lebens, des Kör-pers oder der Gesundheit. Unter Vorbehalt von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie unter Vorbehalt der Haftung auf-grund von zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesonde-re dem Produktehaftpflichtgesetz, wird im Übrigen jegliche vertragliche und ausservertragliche Haftung seitens TROX HESCO ausgeschlossen.

17.2 Die vertragliche und ausservertragliche Haftung von TROX HESCO für Folgeschäden (z.B. Mangelfolgeschäden, mittel-bare und indirekte Schäden, entgangener Gewinn oder An-sprüche von Drittabnehmern des Kunden) ist ausgeschlossen, soweit zwingende Gesetzesbestimmungen, insbesondere pro-dukthaftpflichtrechtliche Bestimmungen, dem nicht entgegen-stehen. Falls TROX HESCO im Einzelfall eine Entschädigung für Folgeschäden aus Kulanz zuspricht, geschieht dies stets ohne präjudizielle Wirkung und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht.

17.3 Alle Fälle von Vertragsverletzungen und deren Rechtsfolgen sowie alle Ansprüche des Kunden, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, sind in diesen Bedingungen abschliessend geregelt. Insbesondere sind alle nicht aus-drücklich genannten Ansprüche ausgeschlossen.

17.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nach Grund und Höhe auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder sonstigen Erfüllungs- und/oder Verrichtungs-gehilfen von TROX HESCO.

18. Zahlungsbedingungen

18.1 Das Zahlungsziel ist 30 Tage netto ab Rechnungsdatum.

18.2 Die vereinbarten Zahlungstermine sind auch dann einzuhalten, wenn nach Abgang der Lieferung ab Werk irgendwelche Ver-zögerungen eintreten. Es ist unzulässig, Zahlungen wegen Beanstandungen, noch nicht erteilten Gutschriften oder Ge-genforderungen zu kürzen oder zurückzubehalten.

18.3 Die Zahlungen sind auch dann zu leisten, wenn unwesentliche Teile fehlen, aber dadurch der Gebrauch der Lieferung nicht verunmöglicht wird oder wenn auch an der Lieferung Nachar-beiten notwendig sind.

18.4 Für verspätete Zahlungen wird ein bankenüblicher Verzugszins berechnet.

18.5 TROX HESCO steht es zu, die Auslieferung pendenter Aufträ-ge von der Zahlung der fälligen Forderungen abhängig zu ma-chen oder gar den Auftrag zu annullieren.

18.6 Ab einem gewissen Auftragsvolumen wird ein Drittel der Auf-tragssumme im Sinne einer Vorauszahlung sofort nach Erhalt der Auftragsbestätigung in Rechnung gestellt, sofern im Vo-raus vereinbart.

18.7 Forderungen des Kunden, unabhängig davon, ob sie aus dem gleichen Vertrag herrühren oder nicht, dürfen nur mit dem schriftlichen Einverständnis der TROX HESCO durch den Kunden verrechnet werden.

19. Datenschutz

19.1 TROX HESCO verwendet die vom Kunden mitgeteilten Per-sonendaten zur Erfüllung und Abwicklung der Bestellungen oder Anfragen, zur Rechnungsstellung, zur Pflege laufender Kundenbeziehungen, zur Gewährleistung des Betriebs und Wahrung der Betriebssicherheit, für die Erfüllung gesetzlicher Pflichten sowie zu Marketingzwecken. Soweit gesetzlich zu-lässig und sofern von TROX HESCO als angemessen erach-tet, kann TROX HESCO im Rahmen ihrer geschäftlichen Ak-tivitäten Dritten im In- und Ausland (z.B. Dienstleistern, Liefe-ranten und sonstigen Vertragspartnern von TROX HESCO), die von ihr erhobenen Personendaten zwecks Bearbeitung zu Zwecken von TROX HESCO oder zu deren eigenen Zwecken bekannt geben. Eine Weitergabe der Daten erfolgt insbeson-dere an das mit der Lieferung beauftragte Versandunterneh-men (soweit dies zur Lieferung von Waren notwendig ist), an von der TROX HESCO beigezogene Auftragsdatenbearbeiter im In- und Ausland sowie an die Gruppengesellschaften der TROX HESCO im In- und Ausland. Als Kunde erklären Sie sich mit dieser Nutzung ihrer Daten ausdrücklich einverstan-den. Im Übrigen wird auf die auf der Webseite < https://www.troxhesco.ch/ > abrufbare Datenschutzerklä-rung von TROX HESCO verwiesen. Mit der Auftragserteilung bestätigt der Kunde, dass er diese Datenschutzerklärung zu Kenntnis genommen hat und mit den Bestimmungen der Da-tenschutzerklärung einverstanden ist.

20. Schlussbestimmungen

20.1 Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder infolge Änderungen der Gesetzgebung nach Vertragsab-schluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen und die Wirksamkeit des Ver-trages im Ganzen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirk-samen oder undurchführbaren Bestimmung soll die wirksame und durchführbare Bestimmung treten, die dem Sinn und Zweck der nichtigen Bestimmung möglichst nahekommt. Er-weist sich der Vertrag als lückenhaft, gelten die Bestimmun-gen als vereinbart, die dem Sinn und Zweck des Vertrages entsprechen und im der Parteien zum Zeitpunkt des Vertrags-abschlusses vereinbart worden wären.

20.2 Zuständig für sämtliche Streitigkeiten zwischen dem Kunden und TROX HESCO sind die ordentlichen Gerichte am Sitz von TROX HESCO, CH-8630 Rüti ZH. TROX HESCO ist berech-tigt, den Kunden auch an dessen Sitz zu belangen.

20.3 Der Vertrag unterliegt dem schweizerischen materiellen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG bzw. Wiener Kaufrecht).

(Stand September 2019)

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